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Google-Ranking als Grundlage eines Bundesgerichts-Entscheid

Stefan, der seine NZZ sehr genau liest, weist mich auf einen kleinen Beitrag im heutigen Inland-Bund zu einem Bundesgerichtsentscheid hin (Danke, Stefan!). Das Bundesgericht musste entscheiden, ob das italienische Stahlprofil-Unternehmen Calvi S.p.A. die Marke "Calvi" registrieren darf. Das Bundesgericht hat das nun verweigert, weil Verwechslungsgefahr mit der Stadt auf Korsika bestehe, was zu Frankreich gehöre, nicht zu Italien.



Weil die erste Instanz (Eidg. Verwaltungsgericht)  der Meinung war, dass es mehrere italienische Städte mit dem Namen Calvi und den italienischen Nachnamen Calvi gebe, und deshalb die Nationalitätsverwechslung kein Problem sei, musste das Bundesgericht nun begründen, warum die französisch-korsische Deutung relevanter ist als die italienische (weil dann eben eine Verwechslungsgefahr besteht).

Und dies tat das Bundesgericht genau so, wie wir das alle auch tun würden. Sie wandten sich an die Königin der Relevanz: Google! Aus dem BGE:

"Si on utilise le moteur de recherche le plus fréquemment employé (i.e. Google), on constate que le mot "Calvi" fait apparaître en premier lieu des sites consacrés à la ville corse, et non pas à des villages italiens ou à des personnes physiques. Il faut en déduire que le terme "Calvi" évoque le plus naturellement la cité corse."


Das amüsiert mich sehr! Die Relevanz-Bewertung von Google als Grundlage eines Bundesgerichtsentscheids! Allerdings frage ich mich auch, was denn passieren würde, sollte Google seinen Index ändern (weil z.B die Tourismusverantwortlichen der italienischen Calvis Stefans SEO-Offerte annehmen). Muss dann auch der BGE revidiert werden?

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Kommentare (4)

May 26, 2009
lucius mueller said...
one ring to rule them all!
May 30, 2009
Mirko said...
Sehr amüsanter Entscheid. Der zweite Link den Google ausspuckt ist immerhin ein Italiener, der Geldwäscher für die Mafia war und es auch ins Urteil schaffte (porté notamment par un banquier tristement célèbre)...
Jun 01, 2009
boeggsli said...
wie hast du denn den Bundesgerichtsentscheid verlinkt? ich wollte auch mal einen verlinken und hab's nicht geschafft!
Jun 01, 2009
Guido Berger said...
Auf www.bger.ch unter Rechtsprechung/Liste der Neuheiten nach der Nummer gesucht. Dann die Frame-Source verlinkt.

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